Abschiebeflug nach Bagdad: Sieben Jesid:innen trotz Schutzforderungen deportiert
Olav Ruppert
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Yazidis - Abschiebeflug nach Bagdad: Sieben Jesid:innen trotz Schutzforderungen deportiert
Ein Abschiebeflug mit 50 Personen an Bord ist diese Woche vom Flughafen Düsseldorf in Richtung Bagdad gestartet. Unter den Abgeschobenen befanden sich sieben Jesidinnen und Jesiden – trotz anhaltender Forderungen nach ihrem Schutz. Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hatte zuvor die Abschiebung von jesidischen Frauen und Mädchen bis Juni 2024 ausgesetzt.
Der Flug verließ Deutschland mit 50 reservierten Plätzen für abschiebepflichtige Personen. Davon stammten 41 aus Nordrhein-Westfalen, darunter 26 mit Vorstrafen. Vier weitere kamen aus anderen Bundesländern, fünf aus anderen EU-Staaten.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Bereits in diesem Jahr hatte Deutschland ähnliche Sammelabschiebungen im Februar und Juli durchgeführt, bei denen jeweils 43 und 47 Menschen abgeschoben wurden. Diese Maßnahmen folgten auf die Anerkennung der IS-Verbrechen an den Jesiden als Völkermord durch den Bundestag im Jahr 2023.
Das Flüchtlingsministerium von Nordrhein-Westfalen hatte die Bundesregierung wiederholt aufgefordert, solche Abschiebungen zu stoppen. Gefordert wird entweder ein vollständiges Verbot oder eine sichere Bleibeperspektive für Jesidinnen und Jesiden. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt gerät nun unter Druck, für diese besonders schutzbedürftige Gruppe rechtliche Klarheit zu schaffen.
Die Abschiebung erfolgt trotz früherer Schutzmaßnahmen für jesidische Frauen und laufender Fürsprache. Behörden in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus setzen sich weiterhin für eine dauerhafte Lösung ein. Die Entscheidung wird darüber entscheiden, ob Jesidinnen und Jesiden in Deutschland langfristige Sicherheit erhalten – oder weiter der Gefahr von Abschiebungen ausgesetzt bleiben.
