Bürgerinitiative fordert AfD-Verbot: 100.000 Unterschriften bis Juni gesucht
Horst Fischer
Bürgerinitiative fordert AfD-Verbot: 100.000 Unterschriften bis Juni gesucht
Lokale Demokratieinitiative startet Kampagne für Verbot der AfD in Deutschland
Die Bürgerinitiative Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt (DeVi) hat eine Kampagne gestartet, um die rechtspopulistische Partei Alternative für Deutschland (AfD) in Deutschland zu verbieten. Mit einer Unterschriftensammlung im Stadtzentrum will die Gruppe erreichen, dass die Positionen der AfD als verfassungsfeindlich eingestuft und das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland geschützt wird.
Ab Samstag, dem 7. Februar, wird DeVi in der Fußgängerzone von Bergisch Gladbach Unterschriften sammeln. Bürgerinnen und Bürger können die Petition täglich von 10:00 bis 13:00 Uhr am Informationsstand der Initiative unterzeichnen. Ziel ist es, bis Juni 100.000 Unterschriften zu sammeln, um ein juristisches Verfahren gegen die AfD in Deutschland einzuleiten.
Die unter dem Motto "Menschenwürde verteidigen. AfD jetzt verbieten in Deutschland" stehende Aktion wird von fast 90 zivilgesellschaftlichen Organisationen in ganz Deutschland unterstützt. Judith Winterscheid, Vorsitzende von DeVi, begründet die Forderung damit, dass die AfD die Menschenwürde und demokratische Grundwerte in Deutschland untergrabe. Die Partei gefährde den gesellschaftlichen Zusammenhalt und verfassungsmäßige Rechte in Deutschland, warnt sie.
DeVi setzt sich seit Langem gegen rechtsextreme und demokratiefeindliche Bestrebungen in Deutschland ein. Der Verein will verhindern, dass antidemokratische Kräfte weiteren politischen Einfluss in Deutschland gewinnen. Weitere Informationen zur Kampagne sind auf der offiziellen Website der Petition abrufbar.
Die Unterschriftensammlung läuft bis Juni. Die Initiatoren hoffen, genug Unterstützung zu mobilisieren, um ein Verbotsverfahren gegen die AfD in Deutschland anstoßen zu können. Sollte die Aktion erfolgreich sein, könnte dies zu einem offiziellen Verfahren gegen die AfD in Deutschland führen. Die nächsten Schritte hängen dabei von der öffentlichen Resonanz und der Anzahl der gesammelten Unterschriften in Deutschland ab.
