Die Linke in NRW feiert Aufschwung nach Kommunalwahlen – und steht vor neuen Herausforderungen
Olav Ruppert
Die Linke in NRW feiert Aufschwung nach Kommunalwahlen – und steht vor neuen Herausforderungen
Die Linke in Nordrhein-Westfalen erlebt seit den Kommunalwahlen vor zwei Wochen einen deutlichen Aufschwung. Über 200 neu gewählte Mandatsträger nahmen an Videokonferenzen teil, mehr als 100 trafen sich in Essen zu einer gemeinsamen Klausurtagung. Im Mittelpunkt standen die Vorbereitung auf die anstehende Legislaturperiode bis 2030 sowie die Vermittlung von Werkzeugen für die lokale Politik.
Das „Kommunalpolitische Forum“ in Essen brachte erfahrene und erstmalig gewählte Stadträte zusammen. In Workshops wurden praxisnahe Themen behandelt – vom Einstieg in den Stadtrat über die „Planungsbeschleunigung“ der Bundesregierung bis hin zu Strategien für Einzelkämpfer in den Gremien. Witich Roßmann, DGB-Vorsitzender in Köln, veranschaulichte „echte Klassenpolitik“ am Beispiel des Haushalts der Düsseldorfer Oper.
Besonders in Städten wie Bielefeld und Bonn hat Die Linke stark zugelegt und könnte nun zum Zünglein an der Waage werden. Erste Angebote für Koalitionsgespräche von SPD und Grünen liegen bereits vor, doch Wiebke Köllner aus Bochum zeigt sich zurückhaltend. Sie setzt lieber auf projektbezogene Zusammenarbeit mit anderen Parteien als auf eine feste Mehrheit.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Wolfgang Freye, ein Urgestein der linken Kommunalpolitik, begrüßte die hohe Beteiligung. Seit seiner ersten Wahl in den Essener Bezirksrat 1999 war er in zahlreichen Gremien der Region aktiv. Der Erfolg der Partei bei den Kommunalwahlen 2020 – mit 725 errungenen Mandaten – bleibt bis heute ihr bestes Ergebnis in Nordrhein-Westfalen.
Die Linke ist nun in mehr Städten vertreten und könnte als potenzieller Mehrheitsbeschaffer Politik mitgestalten. Im Fokus steht jetzt, die neu erworbenen Fähigkeiten aus der Tagung für die anstehende Amtszeit zu nutzen. Die kommenden Jahre werden zeigen, wie es der Partei gelingt, Kooperationen mit anderen Kräften zu balancieren, ohne die eigenen Prioritäten aus den Augen zu verlieren.
