Dinslaken modernisiert Gemeindeordnung: Digitale Sitzungen und Kostensenkungen beschlossen
Olav RuppertDinslaken modernisiert Gemeindeordnung: Digitale Sitzungen und Kostensenkungen beschlossen
Der Stadtrat von Dinslaken hat einstimmig eine modernisierte Gemeindeordnung verabschiedet, die die veraltete Fassung von 1995 ersetzt. Die neuen Regelungen bringen zentrale Änderungen mit sich, darunter digitale Sitzungsmöglichkeiten und kostensparende Maßnahmen für die Ausschussarbeit. Die Aktualisierungen treten in Kraft, sobald sie in den kommenden Tagen offiziell veröffentlicht werden.
Die Abstimmung erfolgte am 25. November 2025, um die überarbeitete Satzung an aktuelle rechtliche Standards anzupassen. Zu den Neuerungen gehört die Möglichkeit, in Ausnahmefällen digitale oder hybride Sitzungen abzuhalten. Zudem gibt es finanzielle Anpassungen: Pauschale Aufwandsentschädigungen für Mitglieder wurden abgeschafft, und die Erstattung von Verdienstausfällen orientiert sich künftig am gesetzlichen Mindestlohn.
Ausschussvorsitzende erhalten künftig eine einheitliche Sitzungsgebühr statt umfassenderer Zulagen. Durch diese Änderungen sollen pro Ausschuss jährlich zwischen 1.800 und 3.700 Euro eingespart werden. Strukturreformen umfassen die Eingliederung des Integrationsrats in den Ausschuss für Chancengleichheit und Integration. Vanesa Muharremi wurde zur neuen Vorsitzenden dieses erweiterten Gremiums ernannt, nachdem die von der SPD geführte Regierung nach den Kommunalwahlen 2025 ihre Arbeit aufgenommen hat.
Die aktualisierte Satzung wird in den nächsten Tagen online veröffentlicht und ersetzt damit offiziell die Version von 1995. Die digitalen Sitzungsoptionen und vereinfachten Erstattungsregelungen sollen die Effizienz steigern, während die Zusammenlegung der Ausschüsse die Prioritäten der neuen Verwaltung widerspiegelt. Die Änderungen zielen darauf ab, Kosten zu senken und die lokale Verwaltung zu modernisieren.