Energiekrise: Krischer will Stromsteuer senken und Urlaubsreserven nutzen
Horst Fischer
Steigende Preise: NRW-Minister fordert Abschaffung der Stromsteuer - Energiekrise: Krischer will Stromsteuer senken und Urlaubsreserven nutzen
Deutschland steht vor steigenden Energiekosten, während die Ölpreise weltweit auf den höchsten Stand seit Mitte 2024 klettern
Der jüngste Preisanstieg folgt auf die Spannungen in der Straße von Hormus, wo iranische Schifffahrtsbeschränkungen den Preis für Brent-Rohöl auf 85,54 US-Dollar pro Barrel getrieben haben. Als Reaktion darauf hat Verkehrsminister Oliver Krischer weitreichende Maßnahmen vorgeschlagen, um die Belastung für Verbraucher und Unternehmen zu verringern.
Der aktuelle Konflikt mit Iran hat die Ölversorgung gestört und die Preise stark in die Höhe schnellen lassen. Da durch die Straße von Hormus ein Fünftel des weltweiten Öltransports läuft, haben die Beschränkungen zu Marktinstabilitäten geführt. Krischer warnte, dass die Abhängigkeit von ölproduzierenden autokratischen Regimen Deutschland anfällig für solche Schocks mache.
Um die hohen Energiekosten einzudämmen, forderte Krischer eine Senkung der Stromsteuer auf das EU-Mindestmaß – und zwar für alle Verbraucher, nicht nur für die Industrie. Er verwies darauf, dass Bundeskanzler Friedrich Merz diese Reduzierung bereits im Wahlkampf versprochen habe. Zugleich lehnte der Minister Forderungen nach einem neuen Spritrabatt ab und argumentierte, dass frühere Versuche keine nachhaltige Entlastung gebracht hätten.
Stattdessen schlug Krischer vor, die deutschen Urlaubsreserven einzusetzen, um die Preise zu stabilisieren und die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Zudem forderte er eine strengere Aufsicht durch die Kartellbehörde, um überhöhte Aufschläge für Verbraucher zu verhindern. Gleichzeitig kritisierte er die Pläne der Bundesregierung, das "Heizungsgesetz" abzuschaffen und den Ausbau erneuerbarer Energien zu verlangsamen. Seine langfristige Lösung setzt auf den Ausbau der Elektromobilität und erneuerbarer Heizsysteme, um die Abhängigkeit von importiertem Öl zu verringern.
Krischers Vorschläge zielen darauf ab, die Kosten zu senken und gleichzeitig den Übergang Deutschlands zu sauberer Energie zu beschleunigen. Eine Reduzierung der Stromsteuer könnte Elektrofahrzeuge und erneuerbare Heizsysteme erschwinglicher machen. Der strategische Einsatz der Urlaubsreserven und die Preisüberwachung könnten kurzfristig Entlastung bringen, während die globalen Ölmärkte weiter volatil bleiben.
