EU führt "Nur Ja heißt Ja" ein: Revolution im Schutz vor sexueller Gewalt
Hans-Theo Kuhl
EU führt "Nur Ja heißt Ja" ein: Revolution im Schutz vor sexueller Gewalt
Die Europäische Kommission hat eine "Nur Ja heißt Ja"-Resolution verabschiedet, um den Schutz vor sexueller Gewalt zu stärken. Damit verlagert sich der rechtliche Fokus von der Frage des Widerstands hin zu einer klaren, ausdrücklichen Zustimmung. Die Entscheidung folgt einer wachsenden Unterstützung in ganz Europa für strengere Konsensgesetze.
Der neue Standard macht deutlich, dass sexuelle Handlungen ohne explizite Zustimmung strafbar sind – selbst wenn kein körperlicher Widerstand geleistet wurde. Täter können sich nicht mehr auf Unwissenheit berufen, wenn keine eindeutige Einwilligung vorlag. Die Resolution stellt zudem klar, dass mangelnde Begeisterung oder subtile Ablehnungsgesten als Zeichen fehlender Zustimmung gewertet werden können.
Der Vorstoß der EU gewann an Fahrt, nachdem der Fall Gisèle Pelidot Lücken im bestehenden Schutzsystem offenbart hatte. Mehrere Länder, darunter Schweden, Belgien, Italien, Dänemark und Frankreich, haben bereits ähnliche Regelungen eingeführt oder prüfen diese. Deutschland stützte sich bisher auf das 2016 eingeführte "Nein heißt Nein"-Prinzip, doch der neue Ansatz gilt als deutlich wirksamer.
Im Gegensatz zum alten Modell beseitigt "Nur Ja heißt Ja" Interpretationsspielräume, indem es eine aktive, freiwillige Zustimmung verlangt. Die EU strebt damit einen einheitlichen Standard in allen Mitgliedstaaten an, um Opfer sexualisierter Gewalt besser zu schützen.
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Die Resolution schafft einen klareren rechtlichen Rahmen für Einwilligung in Europa. Sie stellt sicher, dass nur eine begeisterte, eindeutige Zustimmung als Erlaubnis für sexuelle Handlungen gilt. Länder, die diese Regel übernehmen, werden nicht einvernehmliche Handlungen künftig unabhängig von körperlichem Widerstand als Straftaten ahnden.
