FDP attackiert TBS Solingen: „Gebührenerhöhungen ohne Sparbelege inakzeptabel“

FDP attackiert TBS Solingen: „Gebührenerhöhungen ohne Sparbelege inakzeptabel“

FDP Solingen kritisiert mangelnde Sparbemühungen der TBS – "Gebührenerhöhungen nicht einfach weitergegeben"

Solingen – Der Beteiligungs- und Betriebsausschuss hat wie erwartet beschlossen: Die Gebühren der Technischen Betriebe Solingen (TBS) steigen. Nur einen Tag zuvor hatte TBS-Geschäftsführer Ralf Weeke die aus seiner Sicht "unabwendbaren" Anpassungen erläutert – und gewarnt, dass ein Verzicht auf die Erhöhung zu einem Defizit führen würde, das aus anderen Bereichen des städtischen Haushalts ausgeglichen werden müsste. Die Folge: Kürzungen an anderer Stelle.

Die Gebühren der Technischen Betriebe Solingen (TBS) sollen nach Zustimmung des Beteiligungs- und Betriebsausschusses steigen. Die Entscheidung stößt bei der FDP auf scharfe Kritik: Der Partei zufolge hat die TBS nicht ausreichend nachgewiesen, dass sie vor der Weitergabe der Kosten an Bürger:innen und Unternehmen ernsthafte Einsparversuche unternommen hat.

TBS-Geschäftsführer Ralf Weeke rechtfertigte die Erhöhung mit der Drohung eines Haushaltslochs. Ohne höhere Gebühren, so seine Argumentation, müsste das entstehende Defizit durch Kürzungen in anderen städtischen Bereichen ausgeglichen werden. Doch die FDP lässt sich davon nicht überzeugen – sie verweist auf das Fehlen konkreter Maßnahmen zur Kostensenkung.

Der Streit stellt die TBS nun vor die Forderung, tatsächliche Effizienzgewinne nachzuweisen. Bis dahin bleibt die FDP dabei: Bürger:innen und Unternehmen dürften nicht für aus ihrer Sicht nicht belegte Sparanstrengungen zur Kasse gebeten werden. Die weitere Entwicklung wird zeigen, ob die Gebührenerhöhung Bestand hat – oder ob die TBS ihre Ausgabenpolitik überdenken muss.