Länder fordern Stopp der Kürzungen bei Integrationskursen für Geflüchtete
Ariane Holzapfel
Länder fordern Stopp der Kürzungen bei Integrationskursen für Geflüchtete
Integrationsminister der Länder fordern Kehrtwende bei Kürzungsplänen für Integrationskurse
Die Integrationsminister der Bundesländer haben die Bundesregierung aufgefordert, die geplanten Kürzungen bei Integrationskursen rückgängig zu machen. Verena Schäffer, Vorsitzende der Integrationsministerkonferenz (IntMK), kritisierte die Pläne am Donnerstag scharf und warnte, dass Sprachkenntnisse für Geflüchtete entscheidend seien, um Zugang zu Arbeit und Bildung zu erhalten. Auch Hilfsorganisationen äußerten sich besorgt über die geplanten Einschnitte bei der Asylverfahrensberatung.
Das vom Innenminister Alexander Dobrindt geführte Bundesinnenministerium plant, die Förderung für Integrationskurse bis Ende 2026 schrittweise auslaufen zu lassen. Diese Kurse helfen Menschen mit geringen oder keinen Deutschkenntnissen, ihre Sprachfähigkeiten zu verbessern. Nach den neuen Regelungen sollen nur noch Geflüchtete mit langfristiger Aufenthaltsperspektive priorisiert gefördert werden – viele bisherige Teilnehmende würden damit ohne Unterstützung dastehen.
Schäffer wies die Behauptung der Bundesregierung zurück, dass Arbeit allein für eine gelungene Integration ausreiche, und nannte dies "realitätsfremd". Sprachkompetenz bleibe die Grundlage für Beschäftigung und gesellschaftliche Teilhabe, betonte sie. Die Minister forderten zudem, dass Integrationskurse für ukrainische Geflüchtete, EU-Bürger:innen und Menschen mit Duldungsstatus weiterhin kostenfrei bleiben müssen.
Hilfsorganisationen verurteilten ebenfalls die Kürzungen bei der Asylverfahrensberatung. Die Integrationsministerkonferenz besteht darauf, dass diese unabhängige Beratung erhalten bleiben muss, da sie Geflüchteten hilft, sich in komplexen rechtlichen Verfahren zurechtzufinden.
Der Streit zeigt die unterschiedlichen Auffassungen darüber, wie Geflüchtete in Deutschland am besten unterstützt werden können. Ohne weitere Förderung drohen Integrationskurse und Beratungsstellen bis 2026 zu schließen – und damit würden wichtige Ressourcen für Menschen wegfallen, die sich in Deutschland eine Zukunft aufbauen wollen.
