Mohamedou Ould Slahi darf nach 22 Jahren wieder nach Deutschland zurückkehren
Hans-Theo Kuhl
Gericht hebt Einreiseverbot für Mann aus 'The Mauritanian' auf - Mohamedou Ould Slahi darf nach 22 Jahren wieder nach Deutschland zurückkehren
Mohamedou Ould Slahi, ein ehemaliger Häftling von Guantánamo und Autor, hat nach mehr als zwei Jahrzehnten das Recht erhalten, nach Deutschland zurückzukehren. Ein Gericht in Nordrhein-Westfalen hob ein langjähriges Einreiseverbot auf und begründete die Entscheidung maßgeblich mit seiner EU-Staatsbürgerschaft. Das Urteil beendet einen Rechtsstreit, der bis zu seiner Abschiebung im Jahr 2000 zurückreicht.
Slahi war 1995 erstmals nach Deutschland gekommen, musste das Land jedoch fünf Jahre später nach einer Verurteilung wegen Sozialbetrugs verlassen. Nach seiner Abschiebung wurde er 2002 in Mauretanien entführt, anschließend heimlich nach Jordanien und Afghanistan gebracht und schließlich im Gefangenenlager Guantánamo Bay inhaftiert. Bis zu seiner Freilassung 2016 blieb er dort in Haft und berichtete später von schweren Folterungen während seiner Inhaftierung.
Das Oberverwaltungsgericht für Nordrhein-Westfalen erklärte das 20 Jahre alte Einreiseverbot für rechtswidrig – allerdings mit einer anderen juristischen Begründung als die Vorinstanz. Da Slahi inzwischen die niederländische und damit die EU-Staatsbürgerschaft besitzt, verlor das ursprüngliche Verbot seine Gültigkeit. Diskussionen über mögliche Terrorgefahren spielten in diesem Fall keine Rolle mehr.
Mittlerweile als Schriftsteller tätig, hat Slahi für seine Projekte ausgiebig durch Europa gereist. Seine Memoiren Tagebuch aus Guantánamo wurden 2021 unter dem Titel The Mauritanian verfilmt, mit Jodie Foster und Benedict Cumberbatch in den Hauptrollen. Zudem unterhält er familiäre Bindungen in der rheinischen Region Nordrhein-Westfalens.
Mit der Gerichtsentscheidung darf Slahi nun ohne Einschränkungen nach Deutschland einreisen. Seine EU-Staatsbürgerschaft machte das ursprüngliche Verbot hinfällig – unabhängig von früheren rechtlichen oder sicherheitspolitischen Bedenken. Das Urteil schließt ein Kapitel in einem Fall ab, der mit seiner Abschiebung vor über zwei Jahrzehnten begann.
