Münster-Mitte: Bürgerinitiative stoppt geplante Straßennamen-Änderungen vorerst
Horst Fischer
Münster-Mitte: Bürgerinitiative stoppt geplante Straßennamen-Änderungen vorerst
Eine Bürgerinitiative in Münster-Mitte hat erfolgreich genug Unterschriften gesammelt, um die Umbenennung von fünf örtlichen Straßen anzufechten. Die Kampagne, die sich für die Beibehaltung der aktuellen Straßennamen einsetzt, wurde nun von den Behörden für zulässig erklärt. Im nächsten Monat wird entschieden, ob eine öffentliche Abstimmung stattfinden soll.
Das Verfahren zur Überprüfung von Straßennamen aus der Zeit zwischen 1933 und 1945 begann im Jahr 2020. Seitdem hat der Stadtrat an Richtlinien für öffentliche Gedenkpraktiken gearbeitet, darunter auch Regeln für die Umbenennung von Straßen. Im September 2024 wurden diese Leitlinien offiziell verabschiedet und legen die fraktionsübergreifenden Beschlüsse fest, wie mit solchen Fällen umgegangen werden soll.
Die Bürgerinitiative sammelte 6.071 gültige Unterschriften von Einwohnern aus Münster-Mitte. Dieser Widerstand führte dazu, dass der Bezirksrat eine Sitzung für den 11. November ansetzte. In dieser Sitzung werden die Verantwortlichen entscheiden, ob sie die Petition annehmen oder den Weg für ein Bürgerbegehren freimachen.
Damit das Bürgerbegehren erfolgreich ist, müssen zwei Bedingungen erfüllt sein: Eine Mehrheit der Stimmen muss für die Beibehaltung der Namen sein, und mindestens zehn Prozent der Bezirksbevölkerung müssen teilnehmen. Lehnt der Rat die Petition ab, hat die Öffentlichkeit das letzte Wort in einer Abstimmung.
Die Entscheidung liegt nun beim Bezirksrat Münster-Mitte. Lehnt dieser die Initiative ab, stimmen die Anwohner in einem Bürgerentscheid über die Zukunft der fünf Straßennamen ab. Die Entscheidung wird sich dabei an den Richtlinien orientieren, die der Stadtrat im September festgelegt hat.
