Solingen fordert faire Finanzierung für moderne Notfallversorgung und Rettungsdienste
Hans-Theo Kuhl
Solingen fordert faire Finanzierung für moderne Notfallversorgung und Rettungsdienste
Solingen wehrt sich gegen Vorwürfe, dass Kommunen durch einseitige Ausweitung für steigende Kosten im Rettungsdienst verantwortlich seien. Die Stadt argumentiert, das aktuelle Finanzierungssystem spiegle nicht die Realität der modernen Notfallversorgung wider, bei der Behandlungen zunehmend vor Ort und nicht im Krankenhaus stattfänden.
Im Mittelpunkt der Debatte steht die Frage, wie Notfalleinsätze finanziert werden sollen – insbesondere bei Fehlalarmen, bei denen Rettungskräfte Patienten vor Ort versorgen, ohne sie in eine Klinik zu transportieren. Solingen besteht darauf, dass solche Leistungen künftig vollumfänglich erstattet werden müssen.
Für 2026 wurde zwar eine Übergangslösung zwischen kommunalen Spitzenverbänden und Krankenkassen vereinbart, doch die Stadt betont, dass damit das grundsätzliche Problem nicht gelöst sei. Die Standards im Rettungsdienst ergäben sich aus gesetzlich vorgeschriebenen Versorgungsplänen und nicht aus lokalen Entscheidungen, so Solingen.
Die Stadt fordert eine gemeinsame Prüfung aller Beteiligten, um zu verhindern, dass die geplante Qualitätsprüfphase als Sparmaßnahme instrumentalisiert wird. Gleichzeitig warnt sie davor, die finanzielle Last einseitig auf die Kommunen abzuwälzen.
Ziel Solingens ist es, eine schnelle, zugängliche und hochwertige Notfallversorgung für die Bürger zu gewährleisten. Gefragt sei ein fairer Ausgleich zwischen Verantwortung, Finanzierung und Leistungsstandards. Ohne Reformen, so die Überzeugung der Stadt, bleibe das System auf Dauer nicht tragfähig.
